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| 31.07.01
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::Sachliche Gespräche statt gewaltsamer Räumung

:Zugeständnisse von Public Netbase bringen den Durchbruch bei MQ-Verhandlungen

Am Montag, 30. Juli 2001, fand ein Verhandlungsgespräch von Public Netbase mit MQ-Geschäftsführer Wolfgang Waldner in Begleitung von Vitus Weh sowie Hofrat Düriegl als Vertreter der Stadt Wien statt.

Dabei haben sich erwartungsgemäß 3 Fragen als dringend klärungsbedürftig herausgestellt: Die zu erwartenden Kosten, die Laufzeit der Mietverträge und die funktional notwendigen Veranstaltungsflächen im Erdgeschoß (im Fischer von Erlach-Trakt, zusätzlich zu den Büroflächen).

Mit Hilfe des Vertreters der Stadt Wien konnte ein Kompromissergebnis erzielt werden. Als Zeichen der lösungsorientierten Dialogbereitschaft erklärte sich Public Netbase bereit, das eigene Raumkonzept auf weniger als die Hälfte der ursprünglich geplanten Flächen zu reduzieren. Aufgrund weitreichender Zugeständnisse konnte ein endgültiges Scheitern der Gespräche verhindert werden. Das Ergebnis sieht vor, dass Public Netbase zusätzlich zu den bestehenden 300 qm Büroflächen noch Veranstaltungsräume in der Größenordnung von mindestens 300 qm im Erdgeschoß des Fischer von Erlach-Trakts erhält. Damit ist Public Netbase für die Zeit nach dem Wiedereinzug Anfang Sommer 2002 die Grundfunktionalität gesichert - wenn auch nur in eingeschränktem Rahmen.

In der Frage der zu erwartenden Kosten, insbesondere der noch immer nicht geklärten Betriebs- und Bewirtschaftungskosten, wurde von seiten der Stadt Wien die Bereitschaft erklärt, diese Kosten zu übernehmen. Die notwendige Laufzeit des Mietvertrages in der Dauer von mindestens 5 Jahren bleibt ebenso Gegenstand weiterer Verhandlungen mit den Eigentümern, wie auch die genaue örtliche Unterbringung im Erdgeschoß des Fischer von Erlach-Trakts.

Einmal mehr konnte deutlich gemacht werden, dass Public Netbase in keinerlei Zusammenhang mit dem so genannten Quartier 21 zu bringen ist. Dies bezieht sich auf jegliche inhaltliche, strukturelle, räumliche und organisatorische Verknüpfung, wie sie auch von allen anderen Institutionen im Museumsquartier abgelehnt wird.

Im Sinne einer Deeskalation wurde die Abmachung getroffen, dass die MQ-Geschäftsführung die Räumungsklage zurückzieht und Public Netbase bis spätestens 17. August 2001 die Räume und Schlüssel übergibt. Es wurde vereinbart, dass das im Staatsratshof installierte Zelt nicht entfernt wird.

Public Netbase fühlt sich aufgrund der Gesprächsergebnisse darin bestärkt, dass schon wesentlich früher - also lange vor dem ungewöhnlichen Instrument der Räumungsklage - eine Einigung hätte erreicht werden können. Obwohl die Ankündigung einer polizeilichen Räumung über Österreich hinaus größte Aufmerksamkeit erzielt hat, ist eine solche Maßnahme - bei aller Öffentlichkeitswirksamkeit - nicht im Interesse der Zielsetzungen von Public Netbase. Die nachdrücklichen Proteste und Solidaritätsbekundungen vieler Organisationen und Einzelpersonen aus einem breiten Spektrum des Kunst- und Kultubereichs waren notwendig, um in sachliche und lösungsorientierte Verhandlungen eintreten zu können. Dass es tatsächlich zu einer ersten Einigung mit der MQ-Geschäftsführung kommen konnte, ist nicht zuletzt auf das Engagement der Stadt Wien, des Bürgermeisters sowie des neuen Kulturstadtrats zurückzuführen.

Der Politik und der Öffentlichkeit kommen auch weiterhin die Aufgabe der kritischen Beobachtung zu. Sollte das im Gespräch entgegen gebrachte Vertrauen enttäuscht werden, wird Public Netbase mit den schärfest möglichen Maßnahmen eines demokratischen Protests dagegen auftreten.

Die sich abzeichnende Einigung wird Public Netbase keinesfalls davon abbringen, die Entwicklungen im Museumsquartier aufmerksam mitzuverfolgen und auch weiterhin Kritik an einem Kulturverständnis zu üben, das sich ausschließlich Repräsentations- und Kommerzalisierungszwecken verschreibt.


Martin Wassermair

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